Meldungen 2009
Dienstag, 08. Dezember 2009
Förderzentren Nabburg und Maxhütte im Deutschen Bundestag
Vor einigen Tagen besuchten 25 SchülerInnen der Förderzentren Nabburg und Maxhütte die MdB Marianne Schieder im Deutschen Bundestag in Berlin. Im nachfolgenden Bericht schildern die Jugendlichen ihre Reise in die Bundeshauptstadt.
Dienstag, 08. Dezember 2009
Landgraf-Ulrich Schule Pfreimd besucht MdB Marianne Schieder
Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder besuchten 35 Schülerinnen und Schüler der Klasse 9aM und 9bM der der Landgraf-Ulrich-Schule Pfreimd Berlin und den Deutschen Bundestag.
Dienstag, 08. Dezember 2009
Rechtsextremismus verschwindet nicht von allein. MdB Marianne Schieder kritisiert Kurs der neuen Familienministerin zum Rechtsextremismus.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder kritisiert den Umgang der neuen Familienministerin Kristina Köhler (CDU) mit dem Thema Rechtsextremismus. Köhler will die bestehenden Programme gegen Rechtsextremismus überprüfen und neu ausrichten. Ein großer Teil dieser Programme ist im Ressort des Bundesfamilienministeriums angesiedelt, so auch das Bundesprogramm "Vielfalt tut gut - Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie".
Freitag, 04. Dezember 2009
Bürgerschaftliches Engagement braucht verlässliche Politik
Wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode arbeitet die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder auch dieses Mal wieder in der Arbeitsgruppe „Bürgerschaftliches Engagement“ der SPD-Bundestagsfraktion mit. Anlässlich des internationalen Tages der Freiwilligen am 5. Dezember erklärt sie: "Die Demokratie lebt durch das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen eine starke und lebendige Bürgergesellschaft, in der alle Menschen kritisch mitdenken, mitentscheiden und mitverantworten."
Donnerstag, 03. Dezember 2009
Schwarz-Gelb verhindert Solarstrom
Bereits in der letzten Legislaturperiode hatte der Deutsche Bundestag auf Initiative der SPD-Fraktion eine Sonderregelung im Gewerbesteuergesetz für Windenergieanlagen beschlossen. MdB Marianne Schieder begrüßt diese 70 : 30 – Regelung, da dadurch auch die Standortgemeinden von Windkraftanlagen in den Genuss einer Gewerbesteuer kommen. Schon damals scheiterte die Ausweitung der Regelung auch auf die Photovoltaik an der Union. Vor kurzem wurde die SPD-Politikerin von Kommunalpolitikern auf diese Gesetzeslücke angesprochen. Sie thematisierte diese Thematik in die SPD-Bundestagsfraktion.
Donnerstag, 03. Dezember 2009
Arbeitnehmerdatenschutzgesetz unbedingt notwendig
„Wir benötigen ein eigenständiges Abeitnehmerdatenschutzgesetz, das sicherstellt, dass das Persönlichkeitsrecht der Beschäftigten geachtet und wirksam geschützt wird. Die Koalitionsvereinbarung, die den Arbeitnehmerdatenschutz in einem Kapitel des Bundesdatenschutzgesetzes unterbringen will, kann dies nicht leisten. Sie ist in Wahrheit der Einstieg in den Ausstieg aus einer rechtssicheren Lösung der bekannt gewordenen Probleme“, so die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder zum Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der heute in den Deutschen Bundestag eingebracht wird.
Montag, 30. November 2009
Weihnachten im Bundestag: Eine Adventsgeschichte für Kinder - zu hören ab 1. Dezember 2009 auf www.kuppelkucker.de
MdB Marianne Schieder weist Eltern und junge Internetuser darauf hin, dass das Kinderportal des Deutschen Bundestages www.kuppelkucker.de zur Vorweihnachtszeit ein besonderes Angebot macht: Einen Adventskalender, der pünktlich am 1. Dezember 2009 seine Pforten öffnet: Hinter jeder der 24 Türchen verbirgt sich ein Teil der Geschichte von Lina und Jonas: Die zwei Kuppelkucker-Kinder wollen im Bundestag Weihnachtsstimmung verbreiten – und erleben dabei einige Abenteuer! Jeden Tag kann man ein neues Türchen öffnen und lauschen, wie es mit den beiden cleveren Kindern weitergeht. Ein vorweihnachtliches Vergnügen – nicht nur für Kinder.
Freitag, 27. November 2009
MdB Marianne Schieder: Jetzt bewerben: Bundesweiter Schüler- und Jugendwettbewerb „Ohne Moos nix los“ gestartet
Ab sofort können sich Jugendliche, Schulen, Klassen und Jugendverbände meines Wahlkreises Schwandorf-Cham für den bundesweiten Wettbewerb „Ohne Moos nix los“ bewerben. Der erstmals stattfindende Wettbewerb ruft junge Menschen auf, sich kritisch und kreativ mit den Zusammenhängen von Konsum, Geld, Schulden und Armut auseinanderzusetzen.
Donnerstag, 26. November 2009
Beschäftigungsbrücke durch Altersteilzeit muss erhalten bleiben!
„Die Bundesregierung ist aufgefordert, unsere erfolgreiche Arbeitsmarktpolitik fortzusetzen,“ erklärt die Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder. „Wir brauchen auch weiterhin flexible Instrumente, damit die Wirtschaftskrise nicht mit voller Wucht auf den Arbeitsmarkt durchschlägt. Die geförderte Altersteilzeit hat sich als Beschäftigungsbrücke für Jung und Alt bewährt und muss über das Jahresende hinaus verlängert werden. Schwarzgelb muss im Interesse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Land handeln.“
Mittwoch, 25. November 2009
MdB Marianne Schieder erneut mitverantwortlich für die Sitzungsleitung
In der gestrigen Sitzung der SPD Bundestagsfraktion wurde die Abgeordnete Marianne Schieder gemeinsam mit neun weiteren Kolleginnen und Kollegen als Schriftführerin für den 17. Deutschen Bundestag nominiert. Es ist davon auszugehen, dass der Bundestag in seiner morgigen Sitzung offiziell den Vorschlag der SPD-Fraktion beschließen wird.
