Meldungen 2011

Donnerstag, 12. Januar 2012
Das Pflegesystem im Fokus - Einladung zur öffentlichen Diskussionsveranstaltung

Öffentliche Diskussionsveranstaltung über die „Zukunft der Pflege“ mit MdB Hilde Mattheis, stellv. gesundheitspolitischer Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, und MdB Marianne Schieder am 1. Februar 2012 um 18.30 Uhr in Burglelengenfeld

Dienstag, 20. Dezember 2011
Workshop für junge Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 25. bis 30. März 2012 im Deutschen Bundestag: „Auftrag Gesellschaft. Zwischen Ehre und Amt - Dein Dienst für die Demokratie?“ MdB Marianne Schieder: Jetzt bewerben für den Workshop in Berlin!

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum neunten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.

Freitag, 16. Dezember 2011
Investitionsrahmenplan 2011 - 2015: Mehr Schein als Sein und ohne Finanzierungsgrundlagen. Investitionsbedarf für Wetterfeld und Neubäu ohne Investitionszusagen

Bundesverkehrsminister Ramsauer hat heute den Entwurf des Investitionsrahmenplans (IRP) für die Verkehrsinfrastruktur des Bundes für den Zeitraum 2011-2015 vorgelegt. Der IRP ist gesetzlich vorgeschrieben und stellt die Leitlinie dar, an der sich die Investitionen des Bundes innerhalb dieses Zeitraums orientieren werden.

Donnerstag, 15. Dezember 2011
Internet-Kostenfallen beenden - Regelung längst überfällig

Zur heutigen Debatte über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Marianne Schieder:

Donnerstag, 15. Dezember 2011
Bundesregierung vergeudet wissenschaftliches Potential

Zur heutigen Debatte „Große Anfrage: Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft und Forschung“ erklärt die zuständige Berichterstatterin Marianne Schieder:

Es ist ein Trauerspiel, dass die schwarz-gelbe Koalition tatenlos bleibt und konzeptionell blank ist, angesichts der Situation in Wissenschaft und Forschung: Frauen werden nur nachrangig berücksichtigt und wertvolles Potential liegt brach. Laut einer aktuellen Studie der Prognos AG könnte durch eine Erhöhung der Erwerbsbeteiligung von Hochschulabsolventinnen bis 2015 ein zusätzlicher volkswirtschaftlicher Gewinn von 70 Milliarden Euro generiert werden.

Donnerstag, 15. Dezember 2011
Pressegespräch zur Zukunft des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit Schwandorf und zur Drogenproblematik im deutsch-tschechischen Grenzraum

Die Ankündigung der tschechischen Regierung, harte Sparmaßnahmen bei der Polizei durchzuführen, die auch das Gemeinsame Zentrum Schwandorf (GZ) betreffen könnten, waren der Grund für einen erneuten Informationsbesuch, der MdB Marianne Schieder begleitet von OB Helmut Hey, MdL Franz Schindler, Landrat Volker Liedtke, Jupp Scheuring, Vorsitzender der GdP Bezirk Bundespolizei, Siegfried Walczok, GdP-Landesvorsitzender Bundespolizei und die Vertreter des Personalrates des GZ, Johann Zimmermann und Wolfgang Strahberger, auf den Weinberg in Schwandorf führte. Thema war aber auch der dramatische Anstieg im Bereich der Drogenproblematik im deutsch-tschechischen Grenzraum, die vor allem auch den...

Donnerstag, 08. Dezember 2011
Es ist amtlich: Ausbau Wetterfeld - Finanzierung weiterhin in Gefahr. Trotz vorliegendem Baurecht wird vorerst nicht gebaut! MdB Marianne Schieder erhält Antwort aus dem Bundesverkehrsministerium. Befürchtung bestätigt.

Trotz vorliegendem Baurechts ist mit einem Baubeginn des 3,2 km langen Ausbaus der Bundesstraße 85 westlich Wetterfeld bis Untertraubenbach vorerst nicht zu rechnen. Dies teilte das Bundesverkehrsministerium heute der SPD-Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder auf deren erneute Nachfrage mit. „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung am 10.11.2011 zum Haushalt 2012 ein Infrastrukturbeschleunigungsprogramm für die Verkehrsträger Straße, Schiene und Wasserstraße bewilligt, heißt es in dem Schreiben an MdB Marianne Schieder.

Freitag, 02. Dezember 2011
Einladung in die Bundeshauptstadt

Auch in diesem Schuljahr hatten 24 Schülerinnen und Schüler des SFZ Nabburg wieder die Gelegenheit, Politik aus erster Hand zu erleben und Berlin kennen zu lernen. Dank der freundlichen Einladung der Bundestagsabgeordneten Marianne Schieder machten sich die Klassen 8 und 9 am Dienstag, den 22. November 2011 mit dem Zug auf den Weg. Am ersten Abend genossen sie den Ausblick vom Fernsehturm am Alexanderplatz.

Donnerstag, 01. Dezember 2011
Deutsch-tschechische Polizeiarbeit verstärken. Gemeinsames Zentrum in Schwandorf schlagkräftig erhalten.

„Mit einer derart oberflächlichen Antwort lässt sich nichts anfangen und sie beruhigt auch nicht“, kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Marianne Schieder die jetzt vorliegende Antwort des Innenministeriums zu Gerüchten, wonach im Rahmen von Sparplänen bei der tschechischen Polizei Beamte aus dem Gemeinsamen Zentrum der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit (GZ) in Schwandorf abgezogen werden soll bzw. das Zentrum sogar geschlossen werden soll.

Mittwoch, 30. November 2011
B 85 - Zweibahniger Ausbau bei Wetterfeld. MdB Marianne Schieder stellt erneute Anfrage an die Bundesregierung.

Aufgrund des nun beschlossenen Haushalts 2012 und den zusätzlichen Mitteln im Verkehrsetat hat die SPD-Bundestagsabgeordnete erneut eine schriftliche Anfrage an die Bundesregierung gestellt, wann mit dem zweibahnigen Ausbau der B 85 bei Wetterfeld begonnen werden kann.